Donnerstag, 18. Oktober 2007

Politik in den Alpen, die Zweite!

Weiße Schafe kicken schwarze Schafe aus dem Land. Wenig originell und doch heiß diskutiert, denn so geht die Schweizer Volkspartei (SVP) auf Stimmenfang. In Plakaten und auch in einem Spiel auf der Homepage soll so symbolisiert werden, wie man "kriminellen Ausländern" verfahren will. (Entsprechendes Bildmaterial bitte der Spiegel-Online Fotostrecke entnehmen) Missverständlich oder mit Absicht so doppeldeutig? Das man dies auch als generell rassistische Kampagne betrachten kann, ist auch die UNO der Meinung, die die Einstellung forderte.

Doch für die Schweiz steht nicht nur der gute Ruf auf dem Spiel, sondern die gesamte politische Kultur. Man stelle sich einmal vor: Themenbezogene Wahlkämpfe, Personenwahlkämpfte gab es nur auf lokaler Ebene. Die Politiker auf der Bundesebene spielen nur eine untergeordnete Rolle, warum auch, denn in der Schweiz gilt die Formel der sehr großen Koalition. Das Kabinett wird immer aus allen Parteien nach festen Kriterien verteilt, die nur gelegentlich hinterfragt werden. Doch nun kommt der Justizminister Christoph Blocher mit seiner getreuen SVP daher und widersetzt sich diesem Stil. Die Partei wirbt mit platten Parolen und die Person Blocher wird zum Programm stilisiert.

Da die Partei bereits letzte Wahl auf diese Weise ordentlich punkten konnte bei den schweizer Wählern, scheint es nur noch eine Frage der Zeit, bis die anderen Parteien auf diesen neuen Politikkurs einlenken. Die Amerikanischen Partei haben es vor gemacht, mit Tony Blair und Gerhard Schröder wurden diese aus der Werbebranche abgeschauten Methoden in Europa hoffähig. Nun scheint es die Direkt-Demokratie in der Schweiz zu erwischen. Schöne neue Welt oder unausweichliches Übel?

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